Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend AGB) gelten für alle Leistungen der Bold Brands GmbH,(nachfolgend“ BB“) gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB.
(1) Diese AGB gelten für alle Verträge, die zwischen BB und nicht-privaten Auftraggebern (nachfolgend Auftraggeber) über die Erbringung von Dienstleistungen in den Bereichen Branding & Design, Fotografie, Coaching, Online-Kurse sowie Workshops, Retreats und Veranstaltungen geschlossen werden.
(2) BB erbringt Leistungen gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB. Eine natürliche oder juristische Person handelt als Unternehmer, wenn sie bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Der Auftraggeber bestätigt mit Vertragsschluss, bei Abschluss des Vertrages in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zu handeln.
(3) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, BB stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
(4) Diese AGB gelten auch für alle zukünftigen Leistungen von BB gegenüber demselben Auftraggeber, ohne dass es eines erneuten Hinweises bedarf.
(1) Angebote von BB sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind.
(2) Ein Vertrag kommt zustande durch schriftliche Auftragsbestätigung von BB, durch Unterzeichnung eines Angebots durch den Auftraggeber oder durch Beginn der Leistungserbringung durch BB. Bei Buchung digitaler Produkte über den Onlineshop (z. B. ThriveCart) erfolgt eine automatisierte Bestellabwicklung.
(3) Eine Kontaktaufnahme erfolgt teilweise mittels Buchungsanfrage per E-Mail, Nachricht oder Fragebogen, gegebenenfalls nach einem Auswahlverfahren und einem kostenlosen Kennenlerngespräch. Entscheidet sich der Auftraggeber für die Buchung, werden ihm die entsprechenden Vertragsunterlagen per E-Mail zugeschickt.
(4) Mündliche Nebenabreden haben keine Gültigkeit. Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform.
Maßgeblich für den Leistungsumfang ist ausschließlich das jeweilige Angebot.
3.1 Branding & Design
(1) Der Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot oder Briefing. Kreativleistungen umfassen insbesondere Markenstrategie, Logo- und Corporate-Design-Entwicklung, Brand Identity, Webdesign sowie damit verbundene Beratungsleistungen.
(2) Der Auftraggeber stellt alle für die Leistungserbringung notwendigen Unterlagen, Informationen und Materialien vollständig und rechtzeitig bereit. Verzögerungen aus unvollständiger oder verspäteter Bereitstellung gehen nicht zu Lasten von BB.
(3) BB liefert nach Abschluss der Arbeiten Reinzeichnungen und/oder Druckdaten in den im Angebot vereinbarten Formaten. Korrekturen sind in der im Angebot definierten Anzahl enthalten. Darüber hinausgehende Korrekturen werden nach Aufwand berechnet.
(4) Entwürfe und Konzepte bleiben bis zur vollständigen Bezahlung geistiges Eigentum von BB.
3.2 Fotografie
(1) Der Umfang der Fotoaufnahmen ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot. Die Anzahl der finalen bearbeiteten Bilder ist vertraglich zu vereinbaren.
(2) Die Aufnahmen finden zum vereinbarten Termin am vereinbarten Ort statt. Terminverschiebungen sind mindestens 30 Tage vor dem Shooting-Termin schriftlich anzuzeigen. Bei späterer Absage behält BB den Anspruch auf die vereinbarte Vergütung.
(3) Die Auswahl der finalen Bilder erfolgt durch BB aus dem Gesamtmaterial. Der Auftraggeber erhält kein Recht auf Herausgabe nicht ausgewählter Rohdaten.
(4) Der Auftraggeber stellt sicher, dass abzubildende Dritte mit der Aufnahme und Verwendung der Fotos einverstanden sind.
3.3 Coaching und Beratung
(1) Coaching-Leistungen umfassen Einzelcoachings, Gruppencoachings und Beratungsleistungen im Bereich Markenaufbau, Positionierung, Social Media und Business-Strategie.
(2) BB schuldet keinen bestimmten wirtschaftlichen Erfolg. Coaching ist eine Dienstleistung und kein Werkvertrag. BB arbeitet sorgfältig und professionell, übernimmt jedoch keine Garantie für bestimmte Ergebnisse. Die erfolgreiche Umsetzung des gelernten obliegt dem Auftraggeber und kann von BB nicht beeinflusst werden.
(3) Vereinbarte Termine sind verbindlich. Verschiebungen sind mindestens 48 Stunden vorher schriftlich anzuzeigen. Bei späterer Absage wird der Termin als konsumiert betrachtet.
3.4 Online-Kurse und digitale Produkte
(1) Online-Kurse und digitale Produkte werden nach Zahlungseingang freigeschaltet oder zugänglich gemacht. Die Kurselemente können in mehreren Wochen gestaffelt oder live freigeschaltet werden; die Termine teilt BB rechtzeitig vorab mit.
(2) Der Zugang ist persönlich und nicht übertragbar. Eine Weitergabe von Zugangsdaten an Dritte ist untersagt.
(3) Bei digitalen Produkten ist ein Widerrufsrecht nach § 356 Abs. 5 BGB ausgeschlossen, sobald der Auftraggeber ausdrücklich zugestimmt hat, dass BB mit der Ausführung des Vertrages beginnt, und zur Kenntnis genommen hat, dass das Widerrufsrecht damit erlischt.
(4) Soweit nicht anders vereinbart, steht dem Auftraggeber der Kursinhalt so lange zum Abruf zur Verfügung, wie das Produkt von BB auf der jeweiligen Plattform angeboten wird. BB ist berechtigt, Kursinhalte zu aktualisieren, zu ergänzen oder anzupassen, soweit dies den Gesamtcharakter des Produkts nicht wesentlich verändert.
3.5 Workshops, Retreats und Veranstaltungen
(1) Workshops, Retreats und sonstige Präsenzveranstaltungen werden zu den im Angebot oder auf der Verkaufsseite genannten Konditionen durchgeführt.
(2) Vertragsgegenstand ist ausschließlich die Teilnahme an der jeweiligen Veranstaltung.
(3) Soweit nicht ausdrücklich schriftlich vereinbart, sind insbesondere nicht geschuldet:
(4) BB tritt nicht als Reiseveranstalter im Sinne der §§ 651a ff. BGB auf, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.
(5) Der Auftraggeber bucht etwaige Reiseleistungen eigenverantwortlich bei den jeweiligen Leistungsträgern.
(6) Bei Stornierung durch den Auftraggeber gelten folgende Regelungen:
(7) Die Übertragung des Teilnehmerplatzes auf eine andere Person ist nach vorheriger Abstimmung mit BB möglich.
(8) BB behält sich das Recht vor, eine Veranstaltung bei zu geringer Teilnehmerzahl oder aus wichtigem Grund abzusagen. In diesem Fall werden bereits bezahlte Beträge vollständig erstattet. Weitergehende Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen.
(1) BB schuldet ausschließlich die Erbringung der vereinbarten Leistungen, nicht jedoch den Eintritt eines bestimmten wirtschaftlichen, finanziellen, geschäftlichen, persönlichen oder sonstigen Erfolges.
(2) Insbesondere werden keine Garantien oder Zusicherungen hinsichtlich folgender Ergebnisse übernommen:
(3) Sämtliche auf Webseiten, Landingpages, Social-Media-Kanälen, Werbeanzeigen, Präsentationen, Verkaufsgesprächen, Webinaren, Podcasts oder sonstigen Kommunikationsmitteln dargestellten Erfolgsgeschichten, Testimonials, Referenzen, Fallstudien oder Beispiele stellen lediglich Erfahrungswerte einzelner Personen dar und begründen weder eine Garantie noch eine Erwartung vergleichbarer Ergebnisse.
(4) Der wirtschaftliche oder persönliche Erfolg des Auftraggebers hängt maßgeblich von dessen eigenen Fähigkeiten, Entscheidungen, Ressourcen, Marktbedingungen, zeitlichem Einsatz und sonstigen Faktoren außerhalb des Einflussbereiches von BB ab.
(5) Die Vergütung wird für die Bereitstellung und Durchführung der vereinbarten Leistungen geschuldet. Ein Anspruch auf Rückerstattung wegen subjektiv nicht erreichter Erwartungen oder ausgebliebener Erfolge besteht nicht, soweit gesetzlich zulässig.
(6) Die Regelungen nach § 3a gelten unabhängig von der Leistungsart für alle Pakete und Leistungen, insbesondere auch für Funnel-, Technik-, Automatisierungs-, Tracking- und Ads-Komponenten sowie für die laufende Betreuung von Kampagnen und Systemen.
(1) Die Dienstleistungen gelten als erbracht, sobald BB dem Auftraggeber den Zugang zu Programminhalten, Coaching-Leistungen, Veranstaltungen, Communities, Aufzeichnungen, Templates, Unterlagen oder sonstigen vereinbarten Leistungen ermöglicht und ein konkreter Erfolg nicht geschuldet ist.
(2) Der Auftraggeber ist selbst dafür verantwortlich, die bereitgestellten Leistungen tatsächlich in Anspruch zu nehmen.
(3) Nicht genutzte Leistungen begründen keinen Anspruch auf Minderung, Rückerstattung oder Schadensersatz.
(4) Bereits erbrachte oder bereitgestellte Leistungen sind in jedem Fall zu vergüten.
(5) Eine anteilige Rückforderung von Vergütungen für bereits bereitgestellte Leistungen ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
(1) BB kann dem Auftraggeber Zugang zu digitalen Gruppen, Community-Bereichen, Netzwerken oder vergleichbaren Austauschplattformen gewähren.
(2) Der Auftraggeber verpflichtet sich zu einem respektvollen und professionellen Umgang mit anderen Teilnehmern.
(3) Dem Auftraggeber ist insbesondere untersagt:
(4) Bei Verstößen ist BB berechtigt, den Auftraggeber zeitweise oder dauerhaft von der Teilnahme auszuschließen.
(5) Der Vergütungsanspruch von BB bleibt hiervon unberührt.
(1) Laufende Betreuungs- und Servicepakete (Retainer-Leistungen) umfassen insbesondere gemischte Leistungen aus den Bereichen Web, Funnel, Automatisierung, Technik, Design, Content, Beratung und Strategie. Maßgeblich ist das im jeweiligen Angebot ausgewiesene Zeitkontingent; dessen inhaltliche Füllung richtet sich nach den im Angebot genannten Leistungsbereichen sowie der laufenden Priorisierung durch den Auftraggeber.
(2) Die im Angebot aufgeführten Maßnahmen verstehen sich als beispielhafte Leistungsbeschreibung. Ein bestimmter Umfang oder eine bestimmte Reihenfolge einzelner Maßnahmen pro Woche oder Monat ist nicht geschuldet, solange BB das vereinbarte Zeitkontingent innerhalb der Laufzeit für die vertraglich vereinbarten Leistungsbereiche zur Verfügung stellt.
(3) Soweit im Angebot Kontingente für Kampagnen- oder Ads-Betreuung ausgewiesen sind, schuldet BB die Einrichtung, Anpassung, Optimierung und Auswertung der Kampagnen im Rahmen des vereinbarten Zeitkontingents. Umsatz-, Lead-, Conversion- oder sonstige Performanceziele werden nicht geschuldet, es sei denn, sie sind ausdrücklich als garantierte Kennzahlen vereinbart.
(1) Soweit für die Leistungserbringung Dritt-Tools oder Plattformen (z. B. E-Mail-Marketing-Tools, Kursplattformen, Zahlungsdienstleister, CRM-Systeme, Automatisierungstools, Hosting- oder Landingpage-Anbieter) eingesetzt werden, stellt der Auftraggeber die hierfür erforderlichen Zugänge, Schnittstellen, Berechtigungen und technischen Voraussetzungen rechtzeitig zur Verfügung.
(2) Die Kosten externer Tools und Plattformen (Lizenzen, Nutzungsentgelte, Transaktionsgebühren etc.) trägt der Auftraggeber, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist.
(3) BB haftet nicht für Verfügbarkeit, Funktionsfähigkeit, Datenverluste, Sperrungen, Einschränkungen, Leistungsstörungen oder sonstige Pflichtverletzungen externer Anbieter sowie nicht für deren datenschutz-, kennzeichen-, wettbewerbs- oder sonstige rechtliche Konformität, soweit BB deren Leistungen nicht ausdrücklich als eigene Hauptleistung übernommen hat. Etwaige Ansprüche des Auftraggebers sind gegenüber den jeweiligen Drittanbietern geltend zu machen.
(1) Der Kunde stellt BB sämtliche für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Unterlagen, Zugänge, Inhalte, Ansprechpartner, Freigaben und Entscheidungen vollständig, richtig und rechtzeitig zur Verfügung.
(2) Der Kunde gewährleistet, dass er über alle erforderlichen Rechte an den von ihm bereitgestellten Materialien verfügt und dass deren Nutzung durch BB keine Rechte Dritter verletzt und keine Gesetze oder behördlichen Vorgaben verletzt.
(3) Der Kunde stellt BB von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die auf einer Verletzung der vorstehenden Pflichten beruhen, und ersetzt BB die hieraus entstehenden angemessenen Kosten, einschließlich angemessener Rechtsverfolgungskosten.
(4) Leistungsfristen und Termine verlängern sich angemessen, soweit der Kunde seine Mitwirkungspflichten verspätet, unvollständig oder fehlerhaft erfüllt. Hierdurch entstehender Mehraufwand von BB ist gesondert zu vergüten.
(5) Änderungs- oder Ergänzungswünsche des Auftraggebers nach Vertragsschluss oder nach Freigabe eines Projektstands bedürfen einer gesonderten Vereinbarung. BB ist berechtigt, die Ausführung bis zur Einigung über Vergütung und Termine auszusetzen.
(6) Der Kunde prüft Entwürfe, Korrekturstände, Freigabeversionen, Druckdaten, Webseiten, Texte, Preise, Namen, rechtliche Hinweise, Buchungsseiten und sonstige Inhalte vor Veröffentlichung oder Produktionsfreigabe eigenverantwortlich. Nach Freigabe haftet BB nicht für vom Auftraggeber freigegebene Inhalte, es sei denn, BB hat Fehler vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht oder übersehen.
(1) Es gelten die im Angebot oder Vertrag vereinbarten Preise. Alle Preise verstehen sich zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
(2) Rechnungen sind binnen 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug fällig, sofern keine abweichende Vereinbarung getroffen wurde. Der Kaufpreis digitaler Produkte wird sofort mit Bestellung fällig.
(3) Bei Projekten mit einem Gesamtvolumen über 2.000 EUR netto ist BB berechtigt, eine Anzahlung von 50 Prozent bei Auftragserteilung zu verlangen. Mit der Leistungserbringung wird erst nach Eingang der Anzahlung begonnen.
(7) Mehrleistungen, die über das im Angebot ausgewiesene Zeitkontingent hinausgehen, werden nach dem im Angebot genannten oder von BB mitgeteilten Stundensatz vergütet.
(8) Werbebudget, Plattformkosten und sonstige externe Kampagnenkosten (z. B. Anzeigenbudgets bei Meta, Google, LinkedIn, Zahlungsgebühren) werden vom Auftraggeber separat bei den jeweiligen Anbietern gehalten und getragen. BB schuldet im Rahmen der Kampagnenbetreuung ausschließlich die Einrichtung, Anpassung, Optimierung und Auswertung; ein bestimmter Erfolg (z. B. Umsatz-, Lead-, Conversion-Ziele) wird nicht geschuldet, es sei denn, er ist ausdrücklich als garantierter Wert vereinbart.
(4) Auf Anfrage oder bei Verfügbarkeit im Onlineshop kann Ratenzahlung vereinbart werden. Bleiben zwei aufeinanderfolgende Raten aus, werden die restlichen Raten als Einmalzahlung sofort fällig. BB ist berechtigt, bei Zahlungsverzug den Zugang zu den Leistungen vorübergehend oder dauerhaft zu sperren.
(5) Bei Zahlungsverzug ist BB berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz gemäß § 288 Abs. 2 BGB zu verlangen.
(6) Aufrechnung oder Zurückbehaltung ist dem Auftraggeber nur gestattet, wenn der zugrundeliegende Gegenanspruch rechtskräftig festgestellt oder unbestritten ist.
(1) Sämtliche von BB erstellten Werke (Designs, Fotos, Texte, Konzepte, Kursunterlagen u. a.) sind urheberrechtlich geschützt und verbleiben bis zur vollständigen Vergütung im Eigentum von BB.
(2) Nach vollständiger Zahlung überträgt BB dem Auftraggeber das einfache, zeitlich und räumlich unbeschränkte Nutzungsrecht für die vereinbarten Verwendungszwecke.
(3) Sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart, umfasst die Rechteübertragung nicht das Recht zur Bearbeitung, Weiterveräußerung oder Weiterlizenzierung.
(4) Bei Fotografie behält BB das Recht, die Arbeiten zu eigenen Referenzzwecken zu veröffentlichen, sofern der Auftraggeber nicht ausdrücklich widerspricht.
(5) Für Kursunterlagen, Vorlagen und ähnliche Materialien gilt: Der Auftraggeber darf diese für eigene betriebliche Zwecke nutzen, jedoch nicht kommerziell weiterverkaufen oder als eigene Leistung anbieten. Downloads und Kopien sind nur für den eigenen Gebrauch gestattet.
(1) BB ist berechtigt, zur Leistungserbringung künstliche Intelligenz sowie automatisierte Systeme einzusetzen.
(2) Soweit Inhalte ganz oder teilweise unter Verwendung künstlicher Intelligenz erstellt werden, übernimmt BB keine Gewähr für deren rechtliche Schutzfähigkeit, Eintragungsfähigkeit, urheberrechtliche Schutzfähigkeit, wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit oder wirtschaftliche Verwertbarkeit.
(3) Die rechtliche Prüfung von Marken, Firmennamen, Claims, Designs, Werbeaussagen, Texten oder sonstigen Arbeitsergebnissen obliegt ausschließlich dem Auftraggeber.
(1) BB erbringt keine Rechtsberatung, Steuerberatung, Anlageberatung oder sonstige erlaubnispflichtige Beratung.
(2) Sämtliche Empfehlungen erfolgen ausschließlich aus betriebswirtschaftlicher, strategischer, kreativer oder marketingbezogener Sicht.
(3) BB schuldet insbesondere keine:
(4) Die Einholung entsprechender fachlicher Beratung obliegt ausschließlich dem Auftraggeber.
(1) Der Auftraggeber verpflichtet sich, alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Unterlagen und Materialien vollständig, korrekt und rechtzeitig zur Verfügung zu stellen.
(2) Der Auftraggeber stellt sicher, dass ihm die Nutzungsrechte an allen von ihm bereitgestellten Materialien (Texte, Bilder, Logos etc.) zustehen. Er stellt BB von Ansprüchen Dritter frei, die aus einer Verletzung dieser Pflicht entstehen.
(3) Verzögerungen, die auf der Verletzung von Mitwirkungspflichten beruhen, führen zu einer entsprechenden Verlängerung der Lieferfristen.
(1) Der Auftraggeber ist verpflichtet, erbrachte Werkleistungen innerhalb von 10 Werktagen nach Vorlage schriftlich abzunehmen oder begründete Mängel schriftlich anzuzeigen.
(2) Erfolgt innerhalb dieser Frist keine Rückmeldung, gilt die Leistung als abgenommen.
(3) Freigegebene Entwürfe und Konzepte gelten als durch den Auftraggeber genehmigt. Änderungswünsche nach erfolgter Freigabe werden als neue Leistung nach Aufwand berechnet.
(1) BB haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz sowie in Fällen einer ausdrücklich übernommenen Garantie.
(2) Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet BB nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht; in diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
(3) Soweit nach Absatz 2 gehaftet wird, ist die Haftung der Höhe nach auf den Netto-Auftragswert des betroffenen Einzelauftrags begrenzt; bei Dauerschuldverhältnissen auf die Nettovergütung, die der Kunde in den letzten zwölf Monaten vor dem schadensauslösenden Ereignis an BB gezahlt hat.
(4) Vorbehaltlich Absatz 1 haftet BB nicht für entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen, mittelbare Schäden, Folgeschäden, Reputationsschäden, Datenverluste, Betriebsunterbrechung, Verlust von Reichweite, Plattform-Sperren, Algorithmus-Änderungen, Nichtverfügbarkeit externer Dienste oder sonstige Vermögensfolgeschäden.
(5) BB haftet nicht für Leistungen Dritter, insbesondere Hosting-Anbieter, Plattformbetreiber, Zahlungsdienstleister, Druckereien, Freelancer, Reiseanbieter, Hotels, Airlines, Locations oder sonstige Drittanbieter, soweit BB deren Leistungen nicht ausdrücklich als eigene Hauptleistung übernommen hat.
(6) BB haftet – vorbehaltlich Absatz 1 – nicht für die marken-, wettbewerbs-, urheber-, datenschutz-, kennzeichen-, gesellschafts-, berufs- oder steuerrechtliche Zulässigkeit der vom Auftraggeber beabsichtigten Nutzung von Arbeitsergebnissen, sofern eine gesonderte rechtliche Prüfung nicht ausdrücklich Vertragsgegenstand ist.
(7) Soweit die Haftung von BB ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch zugunsten ihrer Organe, Mitarbeiter, Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen.
(1) Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit erlangten vertraulichen Informationen der jeweils anderen Partei geheim zu halten und nur für die Zwecke des jeweiligen Projekts zu verwenden.
(2) Diese Pflicht besteht über das Ende des Vertragsverhältnisses hinaus fort.
(3) BB ist berechtigt, den Auftraggeber und abgeschlossene Projekte namentlich als Referenz zu nennen, sofern der Auftraggeber nicht ausdrücklich widerspricht.
(1) BB verarbeitet personenbezogene Daten des Auftraggebers zur Vertragserfüllung und im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere der DSGVO.
(2) Soweit eine Auftragsverarbeitung im Sinne von Art. 28 DSGVO vorliegt, wird eine separate Auftragsverarbeitungsvereinbarung (AVV) geschlossen.
(3) Näheres regelt die von BB, abrufbar unter https://bold-brands.de/datenschutz/
(1) Projektbasierte Verträge enden mit Abschluss des jeweiligen Projekts und vollständiger Vergütung. Der Zugriff auf gebuchte Programme endet mit Ablauf der vereinbarten Buchungs- bzw. Laufzeit und bedarf keiner Kündigung. Ausgenommen sind reine Online-Kurse: Hier bleibt der Zugriff bestehen, solange das Produkt von BB auf der jeweiligen Plattform angeboten wird (siehe § 3.4).
(2) Retainer-Vereinbarungen und laufende Betreuungsverträge haben eine im jeweiligen Angebot festgelegte Mindestlaufzeit (mindestens 3 Monate) und verlängern sich automatisch, sofern sie nicht mit einer Frist von 4 Wochen zum Ende der jeweiligen Laufzeit schriftlich gekündigt werden. Für laufende Betreuungs- und Servicepakete (Retainer-Leistungen) gelten ergänzend die Regelungen in § 3b.
(3) Kündigungen müssen schriftlich oder per E-Mail erklärt werden; Kündigungen über Social-Media-Messenger wie Instagram oder Telegram sind unwirksam. Maßgeblich ist der Zeitpunkt des Zugangs bei BB.
(9) Für laufende Betreuungs- und Servicepakete (Retainer-Leistungen) gelten die vorstehenden Laufzeit-, Verlängerungs- und Kündigungsregelungen entsprechend. Die dort geregelten Mindestlaufzeiten und Kündigungsfristen beziehen sich auf das gebuchte Paket, unabhängig davon, in welchem Umfang der Auftraggeber das Zeitkontingent tatsächlich in Anspruch nimmt.
(4) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. BB ist nur dann zur Erstattung der über die erbrachte Leistung hinausgehenden Vergütung verpflichtet, wenn die außerordentliche Kündigung auf einem wichtigen Grund beruht, der aus der Sphäre von BB stammt oder von BB zu vertreten ist. Beruht der wichtige Grund auf einer schuldhaften Pflichtverletzung oder sonstigen Umständen aus der Sphäre des Auftraggebers, bleibt die Vergütungspflicht nach den gesetzlichen Vorschriften (insbesondere § 648 BGB bzw. entsprechend anwendbaren Regelungen) bestehen; eine Erstattung der Vergütung ist in diesem Fall ausgeschlossen.
(1) Änderungen dieser AGB werden dem Auftraggeber schriftlich oder per E-Mail mitgeteilt. Widerspricht der Auftraggeber nicht innerhalb von zwei Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die Änderungen als anerkannt.
(2) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
(3) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist der Sitz von BB, soweit der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die unwirksame Bestimmung wird durch eine rechtswirksame Regelung ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt. Gleiches gilt für Regelungslücken.
(5) Diese AGB ersetzen alle vorherigen Versionen. Die jeweils aktuelle Version ist maßgeblich.
